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Der Tag in einem Bild 19.03.2017 - 22:16 von Ingo Salmen

Der Weg für die SPD ist noch lang, ihre Positionen im Einzelnen muss sie erst noch klären, es dürfte ein spannender Wahlkampf werden. Das haben wir in unserer Berichterstattung deutlich gemacht. Die Stimmung des Tages in der Partei fasst aber unser Karikaturist Klaus Stuttmann treffender zusammen als jeder Bericht. Damit beenden wir unseren Newsblog zum Sonderparteitag. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.03.2017 - 22:05

Karikatur: Klaus Stuttmann

Ingo Salmen 19.03.2017 - 22:05 Uhr
Die SPD glaubt an Schulz - und wieder an sich 19.03.2017 - 21:28 von Ingo Salmen

Rational ist schwer zu erklären, wie Martin Schulz sein Parteivolk in Fahrt bringt - aber er inszeniert sich eindrucksvoll: "Jetzt ist Schulz". Lesen Sie hier den Beitrag von Stephan Haselberger und Hans Monath darüber, wie ihr Kandidat die SPD zur Euphorie-Maschine macht.

Gabriels Abschied: Respekt und Tränen 19.03.2017 - 20:02 von Ingo Salmen

Es war nicht immer einfach, aber in der Stunde des Abschieds sind der scheidende SPD-Chef und seine Partei ziemlich nett zueinander. Dass er, anders als viele Vorsitzende vor ihm, nicht aus dem Amt gejagt wurde, dass er selbst über seine Zukunft entschieden hat, macht ihm den Abschied in der Treptower "Arena" jetzt leichter.

 Was aber nicht heißt, dass er sich in seiner letzten Rede kurz fassen will. Was er gesagt hat und was andere über Gabriel gesagt haben, hat der Leiter unseres Hauptstadtbüros, Stephan Haselberger, hier für Sie aufgeschrieben.

Die Erfolgsformel Gerhard Schröders 19.03.2017 - 19:28 von Ingo Salmen

Ihre inhaltlichen Positionen für die Bundestagswahl will die SPD erst noch festzurren - aber soviel lässt sich schon jetzt aus den Aussagen des Kanzlerkandidaten herauslesen: Martin Schulz baut auf die Erfolgsformel Gerhard Schröders. Sein Versprechen: Nicht alles anders machen, aber vieles besser. Lesen Sie hier den Kommentar unseres Chefredakteurs Stephan-Andreas Casdorff zum Sonderparteitag der SPD.

Fazit: Die SPD muss noch reden 19.03.2017 - 18:53 von Ingo Salmen

Das ARD-Duo Rainald Becker hat hartnäckig versucht, dem SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Neues und Konkretes zu entlocken. Doch auch wiederholtes Nachfragen führte immer nur dazu, dass Schulz letztlich auf den SPD-Programmparteitag im Juni verwies. Interessantes Detail: Beim nächsten Koalitionsausschuss, wenn es etwa um das wahlkampfrelevante Thema der Managergehälter geht, wird Schulz sich durch Gabriel vertreten lassen, weil der Termin mit dem Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion zusammenfällt. Das ist dem neuen Chef im Augenblick wichtiger. Schulz will also derzeit in die Partei hineinwirken, um sie auf den Wahlkampf einzustimmen.

Schulz für Abrüstungspolitik 19.03.2017 - 18:43 von Ingo Salmen

"Was wir brauchen sind erneute Abrüstungsinitiativen", sagt Schulz zur Debatte um die Verteidigungspolitik. 20 Milliarden mehr für Rüstung, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen, "ist mit mir nicht zu machen". 

Nazi-Vorwurf gegen Merkel eine "Frechheit" 19.03.2017 - 18:41 von Ingo Salmen

"Das ist eine Frechheit, das ist eine Unverfrorenheit", sagt Martin Schulz über den Nazi-Vorwurf, den der türkische Präsident gegen Angela Merkel persönlich gerichtet habe. Erdogan habe die Kanzlerin damit "beleidigt". Zu Wahlkampfauftritten sagt Schulz: Wer Parteipolitik für die AKP machen wolle, dürfe das nicht unter diplomatischem Schutz tun. "Die Türkei ist im Augenblick dabei, sich zu einem autoritären Staat zu entwickeln."

Schulz will sich nicht festlegen. 19.03.2017 - 18:38 von Ingo Salmen

Vermögenssteuer? "Wir haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt". Leitspruch: "Wer hart für sein Geld arbeitet, darf nicht schlechter gestellt sein als die, die ihr Geld für sich arbeiten lassen." Dieser Linie solle das Steuerkonzept folgen, das die Arbeitsgruppe für die SPD erarbeiten solle. Spitzensteuersatz? "Es geht darum, dass wir uns Zeit nehmen." Exzesse bei Managergehältern? Da verweist er auf den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion: Über 500.000 Euro sollen Boni nicht mehr als Betriebsausgaben absetzbar sein. Mit 100 Prozent gewählt, ohne dass man seine Positionen kennt? "Das ist richtig", sagt Schulz auf die Frage von Tina Hassel - und nennt wieder einmal den Programmparteitag, bei dem die SPD ihre Vorstellungen festzurren will. Das sei seriös.

"In der Gesellschaft stimmt was nicht" 19.03.2017 - 18:32 von Ingo Salmen

Martin Schulz sieht das Gerechtigkeitsempfinden im Lande gestört. "In der Gesellschaft stimmt was nicht". Viele hätten das Gefühl, ihren Beitrag für die Gesellschaft zu leisten, ohne genug davon zu profitieren. Dieses Gefühl muss die Politik nach Ansicht des SPD-Chefs und Kanzlerkandidaten ernst nehmen.

100 Prozent "Ausdruck der Entschlossenheit" 19.03.2017 - 18:30 von Ingo Salmen

100 Prozent - besser als Schumacher und Brandt: Das sei "schon eine Bürde" und auch eine große Verantwortung, aber auch ein "Ausdruck der Entschlossenheit" der SPD.

Bekennt Schulz Farbe? 19.03.2017 - 18:28 von Ingo Salmen

In wenigen Minuten ist der neue SPD-Chef in der ARD zu Gast. Wie konkret wird er inhaltlich werden? Wir schauen zu - und bloggen mit.

Die "taz" hat's mal wieder gemacht ... 19.03.2017 - 17:17 von Ingo Salmen

Schulz übernimmt die SPD - und drei Wünsche 19.03.2017 - 17:01 von Ingo Salmen

Der Stabwechsel ist vor allem ein emotionaler Tag: für den scheidenden SPD-Chef Gabriel genauso wie für seinen Nachfolger Martin Schulz, der in seiner Rede abermals gefühlig wird, aber meist wenig konkret. Dafür bekommt er drei Wünsche seines Vorgängers mit. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung unseres Online-Chefredakteurs Christian Tretbar.

Das hat nicht mal Kurt Schumacher geschafft 19.03.2017 - 16:40 von Ingo Salmen

100 Prozent der Stimmen hat in der Nachkriegszeit noch nie ein Parteivorsitzender der SPD erhalten. Bisher war Kurt Schumacher mit 99,71 Prozent im Jahr 1948 Rekordhalter. In jüngerer Zeit erzielte ein anderer Hoffnungsträger ein ähnliches Ergebnis: Nach dem Ende der Ära Schröder 2005 bekam Matthias Platzeck 512 von 515 Stimmen - was 99,42 Prozent entsprach.

Blick zur Konkurrenz: Angela Merkel war im Dezember mit nur 89,5 Prozent als CDU-Vorsitzende wiedergewählt worden.

(mit dpa)

19.03.2017 - 16:43

Grafik: dpa/Bökelmann

Ingo Salmen 19.03.2017 - 16:43 Uhr
SPD-Sonderparteitag beendet 19.03.2017 - 15:39 von Christian Tretbar

Das war der Sonderparteitag der SPD. Die Sozialdemokraten haben Martin Schulz mit 100 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden und auch zum Kanzlerkandidaten ihrer Partei gewählt. Schulz betonte in seiner Rede, dass die Politik Würde und Respekt in den Mittelpunkt stellen werde. Konkret wurde er beim Thema Bildung, indem er forderte, dass Kitas, Schulen, Studium und auch die Meisterprüfung gebührenfrei sein müsse. Gabriel, der den Vorsitz abgegeben hat, dankte zum Abschluss seiner Partei und forderte die SPD auf, wirtschaftlichen Erfolg nicht zu vernachlässigen, für Europa zu kämpfen und gegen eine neue Aufrüstungsspirale. 


Schulz: "Dieses Ergebnis ist mir eine Verplichtung 19.03.2017 - 15:36 von Christian Tretbar

"Dieses Ergebnis ist mir eine Verpflichtung", sagt Schulz zum Abschluss bevor traditionell gesungen wird: "Wann wir schreiten Seit' an Seit'." 

Jetzt ist Schulz auch Kanzlerkandidat 19.03.2017 - 15:33 von Christian Tretbar

Mehr oder weniger per Zuruf ist Schulz jetzt auch Kanzlerkandidat der SPD. 

"Der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes" 19.03.2017 - 15:30 von Christian Tretbar

Schulz: "Das ist ein überwältigender Moment für mich und uns alle. Dieses Ergebnis ist der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes. Deshalb nehme ich die Wahl an." 

100 Prozent für Martin Schulz 19.03.2017 - 15:27 von Christian Tretbar

Martin Schulz ist neuer SPD-Vorsitzender. Er wurde mit 100 Prozent der gültigen Stimmen gewählt.  

Juso-Chefin Ueckermann: "Wir stehen hinter dir, lieber Martin" 19.03.2017 - 14:53 von Christian Tretbar

In der Aussprache unterstützen erwartungsgemäß alle Martin Schulz. SPD-Vize Ralf Stegner gehört dazu, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ebenfalls. Die Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann sagt auch: "Wir Jusos stehen hinter dir." Ob das wirklich eine Unterstützungszusage oder doch eine Drohnung ist, ließ sie offen. Schließlich hat sich Ueckermann vor allem an Gabriel abgearbeitet.  

Was hat die Rede gebracht? 19.03.2017 - 14:43 von Christian Tretbar

Vor allem viel Bekanntes. Seine Biografie hat er wieder herausgestellt, ein Mann, der nach Irrungen und Wirrungen aus einfachen Verhältnissen nach oben gekommen ist. Er hat sich an der AfD, den Europa-Skeptikern abgearbeitet, auch das kennt man aus seinen bisherigen Reden. Und er stellt die arbeitenden Menschen, die alltäglich in Familie und Beruf viel leisten, in den Mittelpunkt.

Programmatisch kam nicht viel neues, was er selbst in seiner Rede betont hat. Konkret wurde er bei der Bildung und Familie. So wolle er eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium und auch dem Meister, was ebenfalls nicht ganz neu ist. Und er kündigte an, dass Familienministerin Manuela Schwesig in den kommenden Wochen ein Konzept zur Familienarbeitszeit vorstellen werde. 

Schulz hat vor allem versucht, das Gefühl anzusprechen, seine Partei emotional zu packen, was ihm sicher gelungen ist. Problematisch für ihn war sicher der lange Auftritt von Sigmar Gabriel zuvor, der in der Partei vielleicht nicht so beliebt war, obwohl er solange Vorsitzender war, aber er ist eben ein guter Redner, der die Messlatte für Schulz hochgehängt hat. 

"Ich will Bundeskanzler werden" 19.03.2017 - 14:35 von Christian Tretbar

"Ich will der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden." Mit diesem Satz beendet Martin Schulze seine Bewerbungsrede um das Amt des Parteivorsitzenden, die 1 Stunde 16 Minuten dauerte. 

"Wir müssen das Vertrauen zurückgewinnen" 19.03.2017 - 14:31 von Christian Tretbar

"Ihr interessiert euch doch nicht für mich und mein Schicksal - das sei ein verbreitetes Gefühl. Aber nein: Wir Sozialdemokraten müssen für diese Menschen da sein. Wenn die Menschen spüren, die meinen das ernst, dann gewinnen wir das Vertrauen der Menschen zurück und dann gewinnen wir auch die Bundestagswahl." 

"Wir wollen nicht, dass türkische Mitbürger gegeneinander ausgespielt werden." 19.03.2017 - 14:28 von Christian Tretbar

"Wir werden es nicht hinnehmen, dass türkische Mitbürger gegeneinander ausgespielt werden", sagt Schulz. "Deshalb muss man auch Herrn Erdogan mit klaren Worten sagen, dass es so nicht geht." Die Türkei sei so gespalten wie nie. Es müsse doch darum gehen, das Land zu einen. "Wir wollen eine faire und sachliche Auseinandersetzung, aber wir wollen nicht, dass menschen gegeneinander aufgehetzt werden - weder bei ihnen noch bei uns", sagt Schulz in Richtung Erdogan.

"Mit mir wird es kein Europa-Bashing geben" 19.03.2017 - 14:25 von Christian Tretbar

"Mit mir gibt es kein Europa-Bashing" sagt Martin Schulz. Ein starkes Deutschland und starkes Europa gehörten unmittelbar zusammen. Europa sei auf dem Geist des Respekts und der Solidarität gegründet worden.

Er wolle sich für eine konsequentere Linie auch denen gegenüber einsetzen, die von der EU profitierten, aber wenn es um die Solidarität mit Flüchtlingen gehe, nein Danke sagten.  

"Wer von Lügenpresse spricht, legt die Axt an die Demokratie" 19.03.2017 - 14:15 von Christian Tretbar

Wer Presse als Lügenpresse bezeichne, lege die Axt an unsere Grundrechte. "Es ist unsere Pflicht dafür zu sorgen, dass Journalisten berichten und kritisch hinterfragen können. Das ist ein elementarer Bestandteil einer wehrhaften Demokratie." 

Klar sei der Umgang mit der Presse schwierig. "Aber deren Arbeit ist für die Demokratie elementar. Wer dagegen vorgeht, legt die Axt an die Demokratie, egal, ob er Präsident der Vereinigten Staaten ist oder bei einer Pegida-Demonstration mitläuft." 

"In der SPD habt ihr den entschiedenste Gegner, den ihr euch vorstellen könnt", sagt Schulz mit Blick auf die Rechtspopulisten und Rassisten. 

Für diese Passage bekommt Schulz den meisten und frenetischsten Applaus bisher.

Schulz: "Eine Schande für das ganze Land" 19.03.2017 - 14:12 von Christian Tretbar

Schulz: "Dass ein Abgeordneter aus Thüringen, der die Geschichte umschreiben will, nicht aus der AfD rausgeschmissen wird, ist keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für das ganze Land."

"Wer unter Deckmantel der Religionsfreiheit andere Grundrechte in Frage stellt, hat hier nichts verloren" 19.03.2017 - 14:09 von Christian Tretbar

Schulz: "Wir werden beweisen, dass unsere Demokratie wehrhaft ist ohne, dass wir unsere Offenheit aufgeben." Menschen, die sich dem Islamischen Staat angeschlossen haben, hätten sich auch in Deutschland radikalisiert. "Das ist unsere Herausforderung und die der Religionsgemeinschaften." Wer aber unter dem "Deckmantel der Religionsfreiheit" elementare Grundrechte in Frage stelle, habe nicht nur den energischen Widerstand der Sozialdemokratie zu erwarten, sondern er habe in diesem Land keinen Platz und nichts verloren.  

"Die Zukunft hängt von der Qualifizierung der Menschen ab" 19.03.2017 - 14:01 von Christian Tretbar

Das Thema Facharbeitermangel sei ein großes Thema. Deshalb sei es richtig, dass die Agentur für Arbeit in eine Agentur für Arbeit und Qualifizierung umgewandelt werden soll. "Die Zukunft hänge von der Qualifizierung der Menschen ab." Die Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund müsse auf den Prüfstand gestellt werden. Auch die Mitbestimmung bei Weiterbildungsfragen müsse ausgebaut werden. Das alles seien Fragen der Gerechtigkeit.

"Wir brauchen eine Familienarbeitszeit" 19.03.2017 - 13:56 von Christian Tretbar

Familie bedeutet laut Schulz auch gemeinsame Zeit. Dafür sei kaum mehr Raum angesichts der Zeit und Beanspruchung. "Wir brauchen eine Familienarbeitszeit und dieses Konzept wird Manuela Schwesig, unsere Familienministerin, in den kommenden Wochen vorstellen." 

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